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Written by News Editor

Tuesday, 25 September 2007

Was ist die Aufgabe einer Bundespräsidentin? Sollte sie nicht erregte Gemüter zur Ordnung rufen und beruhigen, angefangen im eigenen Kollegium? Micheline Calmy-Rey sieht ihre Aufgabe anders: als Wahlkämpferin, die fast täglich landauf, landab gegen den grossen Kollegen Vorsitzenden und dessen Partei stichelt. Auch in der Fragestunde des Nationalrats ging Frau Bundespräsidentin mit grosser Parteilichkeit zur Sache: Pascal Couchepins Vergleich Blochers mit dem Duce sei nämlich gar keiner gewesen, erklärte Frau Calmy-Rey dem erstaunten Nationalrat. Der Walliser Hitzkopf im Bundesrat habe ja «nur» die Methoden der SVP mit dem Faschismus der 30er-Jahre verglichen und gesagt, wenn Blocher nicht wiedergewählt würde, sei das auch keine Katastrophe. Und dann, wörtlich: «Niemand, auch nicht der «Duce», ist unverzichtbar für das Wohlergehen unseres Landes.» Bundesrat Couchepin hat mit dem Vergleich seines Intimfeindes mit dem Duce einen der Tiefpunkte des Wahlkampfs erreicht. Aber dass Frau Calmy-Rey diese unbedachte Intervention noch in Schutz nimmt, dass sie nachträglich noch Öl ins Feuer giesst, ist unverzeihlich. Sehen denn diese Magistraten, die bekanntlich nicht der SVP angehören, dass sie mit ihren Äusserungen den Wahlkampfstil der SVP geradezu legitimieren? Muss, wer auf eine unappetitliche Kampagne zeigt, selber mit Schmutz um sich werfen? Frau Calmy-Rey hat in der Fragestunde auch gesagt, dem Kollegialitätsprinzip diene es am besten, «wenn sich Bundesräte aus dem Wahlkampf heraushielten». Wenn sie sich doch nur selber daran hielte! Gottlieb F. Höpli

 

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