|
Sadr-Partei verlässt irakische Regierung |
|
|
|
|
Written by News Editor
|
|
Sunday, 16 September 2007 |
Lebanon news, Lebanese radio
station , world news, music, discover Lebanon, visit Beirut, Radio sawt
Beirut
|
Erneuter Schlag für Iraks Regierungschef Maliki: Die Bewegung des radikalen Schiitenführers Muktada al-Sadr hat den Rückzug aus der Regierung bekanntgegeben. Sie will stattdessen mit der Fadhila-Partei koalieren, die schon vor einem halben Jahr die Schiitenallianz verlassen hatte.
Nadschaf - "Es gab keine positive Antwort der Schiitenallianz, weshalb das politische Komitee der Sadr-Bewegung ihren Rückzug aus dem Schiitenblock verkündet", sagte Liwa Smesim, Vorsitzender des politischen Komitees, auf einer Pressekonferenz in Nadschaf. Der Sprecher der Sadr-Bewegung, Saleh el Obeidi, sagte, nun solle mit der Fadhila-Partei über eine künftige Zusammenarbeit verhandelt werden. Diese war im März aus der Regierung ausgetreten.
Die Regierung von Ministerpräsident Nuri al-Maliki verfügt damit nur noch über garantierte 108 Sitze im Parlament, womit ihm 30 Mandate zur Mehrheit fehlen. Al-Maliki kann aber weiter noch auf rund 30 unabhängige schiitische Abgeordnete zählen. Aber der Rückzug der Al-Sadr-Anhänger dürfte es für den Regierungschef schwieriger machen, eine Mehrheit für Gesetze zur Machtteilung und zur Verteilung der Einnahmen aus dem Ölgeschäft zu bekommen. Der Rückzug der Al-Sadr-Anhänger dürfte auch die Spannungen zwischen den verschiedenen schiitischen Fraktionen verschärfen.
Die Parlamentsabgeordnete Gufran Saad von der Sadr-Bewegung warf der Schiitenallianz vor, ihre Gruppe bei Entscheidungen nicht konsultiert zu haben. "Die Allianz hat eigenmächtig Entscheidungen getroffen ohne sich mit den Mitgliedern abzustimmen", sagte sie. Als Beispiel nannte sie die Bildung einer neuen Allianz der Schiiten mit zwei Kurdengruppen, die Ende August vereinbart worden war. Washington hatte Druck auf Regierungschef Nuri el Maliki ausgeübt, die Konflikte zwischen den Volksgruppen im Irak zu entschärfen. "Der Sadr-Block hatte keine Kenntnis über die neue Allianz", sagte Saad.
Die Schiitenallianz hatte urpsünglich aus vier Gruppierungen bestanden: aus der Sadr-Bewegung, dem Obersten irakischen Islamrat (SIIC), der Dawa-Partei von Maliki und der Fadhila-Partei. Zusammen hatten sie im Parlament 130 der 275 Sitze. Nach dem Ausstieg der Fadhila im März sank die Zahl der Mandate auf 115. Ohne die 32 Mandate der Sadr-Bewegung haben die beiden verbliebenen Parteien der Schiiten-Allianz nur noch 83 der 275 Parlamentssitze.
Die Fadhila-Partei hatte bei ihrem Ausstieg aus der Regierung den anderen Schiitengruppierungen vorgeworfen, die Machtkämpfe zwischen den Volksgruppen verstärkt und vor allem die Gräben zwischen Schiiten und Sunniten vertieft zu haben. Die Regierung besteht aus Sunniten und Schiiten und ist intern zerstritten. Eine angekündigte Kabinettsumbildung hat Maliki bislang nicht wahrgemacht. Nicht einmal die ausgetretenen sunnitischen und schiitischen Minister wurden bisher ersetzt. Die Regierung arbeitet derzeit mit 23 statt 40 Ministern.
reh/AFP/AP |
News 
