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GPK hegt Komplottverdacht |
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Written by News Editor
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Thursday, 06 September 2007 |
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Beirut
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Die GPK-Subkommission vermutet wegen in Deutschland beschlagnahmter Dokumente ein Komplott hinter dem Rücktritt von Bundesanwalt Roschacher. Sie will die Papiere analysieren, was eine deutsche Bewilligung voraussetzt. Eine PUK gibt es nicht.
Lucrezia Meier-Schatz, die Präsidentin der Subkommission EJPD bei der nationalrätlichen Geschäftsprüfungskommission, sagte vor den Bundeshausmedien, die beim Bankier Oskar Holenweger vor dem Landeskriminalamt Stuttgart beschlagnahmten Dokumente enthielten einen zweiseitigen Zeitplan. Der Plan nach militärischem H-Muster lag gemäss Meier-Schatz lange in der Brieftasche des Bankiers.
Verdächtiger Zeitplan
Er sei vermutlich der Zeitplan für die «Absetzung» des damaligen Bundesanwalts Valentin Roschacher. Stunde Null sei im Sommer 2006 gewesen, im Rücktrittszeitraum. Ein genaues Datum nannte sie nicht. Der Plan enthalte genaue Anweisungen an die Akteure. Meier-Schatz sagte, auch die Bundesanwaltschaft gehe von der Echtheit der Dokumente aus.
Weitere, teilweise datierte Dokumente - etwa Flip-Charts liessen Parallelen zum Ablauf des Falles Roschacher erkennen, so die Berichterstattung in der «Weltwoche» über den Fall «Ramos». Auch andere Notizen liessen auf eine gewisse Koordination der Medienberichte schliessen. Hinweise auf parlamentarische Vorstösse liessen sich auch finden.
Zahlreiche Kürzel - auch CB
Die Dokumente enthielten zahlreiche Namen und Initialen. Das Kürzel CB komme vor, der Ortsname «Rhäzüns» nicht, sagte Meier-Schatz. In Rhäzüns beschlossen Bundesrat Christoph Blocher und Emanuel Hochstrasser, der Präsident der Beschwerdekammer im Bundesstrafgericht, am Pfingstmontag 2006 eine Administrativuntersuchung gegen Roschacher.
Meier-Schatz sagte weiter, die Bundesanwaltschaft habe die Subkommission auf die im Juni beim eidgenössischen Untersuchungsrichter eingetroffenen Dokumente aus Deutschland aufmerksam gemacht. Der mit der Voruntersuchung zu mutmasslichen Geldwäschereidelikten Holenweger betraute Untersuchungsrichter hatte sie im Rahmen der Rechtshilfe erhalten.
Kein Antrag auf eine PUK
Das parlamentarische Gremium konnte nur Kopien einsehen. Damit die Subkommission sich ihrer bedienen kann, bedarf sie der Zustimmung Deutschlands. Gemäss Meier-Schatz werden entsprechende Anträge eingereicht. Sie schloss aus, dass ihre Subkommission noch vor den Wahlen im Herbst neue Erkenntnisse vorlegen kann.
GPK-Präsident Jean-Paul Glasson (FDP/FR) erklärte, die Kommission habe sich entschlossen, keine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zu beantragen. Dieses Verfahren würde zu lange dauern und das neue Parlament müsste sich seiner annehmen. |
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