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Schlag gegen Terror heizt Streit um Online-Durchsuchungen an

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Written by News Editor

Thursday, 06 September 2007

Fahndungserfolg mit Nachspiel: Der Schlag gegen Terroristen in NRW hat den Streit über Online-Durchsuchungen angeheizt. Bundesinnenminister Schäuble bestand im ZDF auf dem Ermittlungsverfahren. Auch die Terroristen nutzten alle modernen Kommunikationsmittel. "Alle Sicherheitsbehörden sind sich einig, dass wir die Online-Durchsuchung brauchen", sagte Schäuble im ZDFheute-journal. Das Verfahren solle nur in Ausnahmefällen und unter richterlicher Kontrolle angewendet werden. Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) und Oppositionspolitiker betonten dagegen, der mit klassischen Mitteln erreichte Fahndungserfolg zeige, dass Online-Durchsuchungen nicht zwingend seien.

 

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