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Blair um Vertrauensbasis in Nahost bemüht |
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Written by News Editor
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Wednesday, 05 September 2007 |
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Beirut
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Der Sondergesandte des Nahost-Quartetts, der ehemalige britische Premierminister Tony Blair, hat vertrauensbildende Schritte im Nahost-Konflikt angekündigt. In Jerusalem beriet er mit Israels Ministerpräsident Ehud Olmert Grundlagen zur Schaffung eines palästinensischen Staates.
Ein israelischer Regierungssprecher sagte, bei dem Treffen in Jerusalem sei es darum gegangen, wie Blair zu einer Stärkung der palästinensischen Institutionen, der Wirtschaft und der Sicherheitskräfte beitragen könne, um die Grundlage für einen unabhängigen Staat zu schaffen.
Vertrauensbasis mit Abbas hergestellt
Olmert habe die Bedingungen dargelegt, die Israel für eine Fortsetzung der Verhandlungen an die Palästinenser stelle. Ausserdem habe er Blair über die kürzlich mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ausgetauschten Ideen für ein Rahmenabkommen informiert. Dieses soll bei der im November in Washington geplanten Nahost- Friedenskonferenz vorgelegt werden.
Den Angaben zufolge betonte der israelische Regierungschef die Wichtigkeit des Vertrauens, das zwischen Abbas und ihm aufgebaut worden sei.
Blair dränge auf baldige praktische Schritte, sagte eine israelische Regierungssprecherin. Dazu sei Olmert bereit, «aber diese Schritte dürfen nicht einseitig sein».
Verbesserung der Lebensbedingungen
Blair wurde vom Nahost-Quartett aus den USA, der Europäischen Union, den Vereinten Nationen und Russland beauftragt, den seit Jahren brach liegenden Nahost-Friedensprozess zu fördern. Sein Mandat umfasst vor allem die Unterstützung des wirtschaftlichen und politischen Aufbaus in den Palästinenser-Gebieten.
Die Verbesserung der Lebensbedingungen in der Region fällt unmittelbar unter das Mandat des neuen Gesandten, während die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen nicht zu seinem direktem Aufgabenbereich gehört.
Das Nahost-Quartett aus UNO, EU, USA und Russland kommt am 23. September in New York zu einer Bestandsaufnahme der jüngsten israelisch-palästinensischen Gespräche zusammen. |
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