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Gespräche über Palästinenser-Staat PDF Print E-mail



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Written by News Editor   
Monday, 06 August 2007
Jericho/Tel Aviv - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert haben am Montag in Jericho im Westjordanland erste Gespräche über die Rahmenbedingungen für einen künftigen Palästinenser-Staat geführt. Er hoffe, dass dies die Verhandlungen über die Schaffung eines palästinensischen Staates an der Seite Israels voranbringen werde, wurde Olmert vom israelischen Radio nach seiner Ankunft in der Kleinstadt am Westufer des Jordans zitiert. Es war das erste Mal seit mehr als sieben Jahren, dass ein israelischer Regierungschef eine formell von den Palästinensern verwaltete Stadt im Westjordanland besuchte.

Das Treffen war deshalb von enormen Sicherheitsvorkehrungen begleitet. Augenzeugen berichteten, dass das israelische Militär die Stadt im Umkreis von mehreren Kilometern abriegelte. Abbas und Olmert trafen sich unter vier Augen. Die Begegnung markierte nach dem Verständnis beider Seiten den möglichen Beginn einer Reihe von regelmäßigen Treffen der beiden Spitzenpolitiker. Damit soll die Basis für eine von US-Präsident George W. Bush in diesem Herbst geplante Nahost-Konferenz gelegt werden.

Nach israelischen Medienberichten sollen die künftigen Treffen von Olmert und Abbas zur Vereinbarung eines "Prinzipien-Katalogs" oder eines "Rahmenabkommens" führen. Bei der geplanten Nahost-Konferenz würden dann die bis dahin ausgeklammerten Fragen sowie die Umsetzung eines künftigen Abkommens behandelt. Über diese Vorgehensweise hatten sich die beiden Seiten geeinigt, als US-Außenministerin Condoleezza Rice in der vergangenen Woche in Jerusalem und in Ramallah jeweils getrennt mit Olmert und mit Abbas gesprochen hatte.

Die beiden Spitzenpolitiker waren bereits in der Vergangenheit zu Gesprächen zusammengekommen, zuletzt vor drei Wochen in Jerusalem. Das Treffen in Jericho war aber das erste, das im Zeichen der Vorbereitung der von Bush angeregten Nahost-Konferenz stand. Beide Seiten warnten allerdings im Vorfeld vor zu hoch gesteckten Erwartungen. Die Auffassungsunterschiede in etlichen Detailfragen seien immer noch beträchtlich, hieß es.

Der Führer der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen, Ismail Hanija, kritisierte indes das Treffen in Jericho mit scharfen Worten. "Derartige Begegnungen bringen dem palästinensischen Volk nichts", sagte der Politiker in Gaza. Abbas hatte die von Hanija geführte palästinensische Regierung für abgesetzt erklärt, nachdem die Hamas Mitte Juni die Macht im Gazastreifen gewaltsam an sich gerissen hatte. Die Hamas hat die Absetzung nicht akzeptiert. (dpa)

 

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