Die USA unterstützen die Sicherheitskräfte der palästinensischen Autonomiebehörde mit 80 Millionen Dollar. US-Aussenministerin Rice und der palästinensische Übergangspremier Salam Fajad haben ein entsprechendes Rahmenabkommen unterzeichnet.

Mit den US-Geldern sollen die Sicherheitskräfte des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas schlagkräftiger gemacht werden. Der Schritt erfolgt sieben Wochen, nachdem die radikal-islamische Hamas die Macht im Gazastreifen gewaltsam an sich gerissen hatte.

«Wir wollen die Gesetzlosigkeit beenden und die öffentliche Sicherheit wiederherstellen», sagte der palästinensische Präsident Mahmud Abbas.

Rice ruft erneut zu Kompromissen auf

Mit ihrem Besuch in Ramallah und den Gesprächen mit Abbas schliesst US-Aussenministerin Condoleezza Rice ihre viertägige Reise durch die Nahostregion ab. Ihr Besuch diente in erster Linie dazu, das Gelände für eine internationale Nahostkonferenz zu sondieren, die noch in diesem Herbst stattfinden könnte.

Rice rief Israel und die Palästinenser zu einem intensiveren Dialog auf. Dabei müssten beide Seiten auch schwierige Fragen angehen, die der Gründung eines palästinensischen Staates bisher im Wege stünden, sagte sie nach ihrem Treffen mit Abbas.

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert habe ihr persönlich seine Bereitschaft versichert, über «fundamentale Fragen» zu verhandeln. Welche Punkte das sind, sagte Rice nicht. Abbas versicherte Rice, er wolle sich für eine weitere Verbesserung der Sicherheitslage in den Palästinenser-Gebieten einsetzen.

(sda/meip)