«Es gibt einen politischen Weg, auf dem wir aus verschiedenen Gründen vorangehen wollen - in Koordination mit dem Quartett», sagte US-Aussenministerin Condoleezza Rice mit Blick auf den Friedensprozess in Nahost auf dem Flug von Washington nach Lissabon. In der portugiesischen Hauptstadt sollte am Abend ein Treffen des Nahost-Quartetts aus den USA, Russland, der EU und der Uno beginnen. Es ist die erste Begegnung der Gruppe mit dem neuen Nahost-Sonderbeauftragten Tony Blair. Im Vorfeld des Treffens war der Eindruck der Uneinigkeit zwischen den USA und der EU entstanden, was die genaue Rolle Blairs betrifft. Washington strebt an, dass der britische Ex-Premier sich lediglich um den Aufbau funktionierender Institutionen eines zukünftigen Palästinenserstaates kümmert. «Ich denke, sein Mandat war klar, aber wir werden heute darüber reden», sagte Rice auf dem Flug nach Lissabon. Vertreter der EU-Staaten können sich vorstellen, Blair eine breiter angelegte Rolle zuzusprechen.
In Gaza drohte unterdessen ein Vertreter der radikal-islamischen Gruppe Hamas, die von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas angeregten vorgezogenen Neuwahlen «zum Scheitern zu bringen». «Das ist ein Versuch, den Willen des palästinensischen Volkes zu umgehen», sagte der führende Hamas-Politiker Mahmud Sahar in Gaza. Abbas hatte angekündigt, er werde das Zentralkomitee der PLO auffordern, die für vorgezogene Wahlen erforderlichen Erlasse zu verabschieden. (afp)