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US-Demokraten scheitern mit Irak-Abzugsplan



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Written by News Editor

Thursday, 19 July 2007

Die US-Demokraten sind mit ihrem Versuch erneut gescheitert, eine Änderung in der Irak-Politik der USA zu erzwingen. In einer nächtlichen Marathonsitzung im Senat gelang es ihnen nicht, genügend Republikaner auf ihre Seite zu ziehen. Lediglich 52 statt der erforderlichen 60 Senatoren stimmten nach 15-stündiger Debatte im Senat in Washington für die sofortige Abstimmung über einen Abzug der US-Truppen aus dem Irak bis April 2008. Bushs Republikaner folgten weitgehend der Linie des Präsidenten. Das Vorhaben der Demokraten ist vorerst blockiert. Zwar gibt es eine Mehrheit im Senat für den Abzug der US-Soldaten bis April 2008. Die Republikaner verhindern aber derzeit mit der Methode des "Filibuster", der endlosen Fortsetzung von Debatten, dass der Antrag überhaupt zur Abstimmung gestellt wird. Die Demokraten führten an, dass mehr als 3600 amerikanischen Soldaten in dem seit 2003 wütenden Krieg ihr Leben liessen. Zudem betonten sie, dass der Einsatz wenig dazu beigetragen habe, die nationale Sicherheit zu verbessern - und das, obwohl die USA bereits mehr als 400 Milliarden Dollar (ca. 481 Mrd. Franken) für den Irak-Krieg ausgaben. Die Republikaner warnten indes, ein Truppenabzug könne die Extremisten ermutigen und sogar dazu führen, dass sich die Gefahr von Anschlägen auf die USA erhöhe. Die Regierung habe daher die Verpflichtung, den Einsatz im Irak zu Ende zu bringen.

 

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